Nutzungsbedingungen und Widerrufsbelehrung | Kranus Mictera
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kranus Health GmbH für die Teilnahme am Programm “Kranus Mictera” zur Behandlung von Harninkontinenz unterschiedlicher Ätiologie bei Frauen.
Kranus Health GmbH
Westenriederstr. 10
80331 München
kontakt@kranus.de
089 / 124 146 79
Stand: 28.06.2024
1. Allgemeines
1.1. Die Kranus Health GmbH (“Kranus”) entwickelt und betreibt die Kranus Mictera Applikation (“App”) und die Webseite www.kranushealth.com (“Webseite”).
1.2. Kranus bietet über die App ein 90-tägiges Programm zur nicht-medikamentösen Behandlung von Harninkontinenz unterschiedlicher Ätiologie bei Frauen an. Das Programm beinhaltet unter anderem die unter Ziff. 2.1. näher beschriebenen Übungen, Fortschrittsprotokolle und Bewegungstests sowie die Visualisierung von Aktivität und Fortschritt (“Programm”).
1.3. Die Nutzung der App einschließlich des Programms und der Webseite erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”). Mit Nutzung der App erkennt die Nutzerin die AGB an. Entgegenstehende oder über diese AGB hinausgehende Geschäftsbedingungen sind nicht Vertragsbestandteil.
1.4. „Nutzerin“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die App, Website oder das darin angebotene Programm verwendet. Eine juristische Person kann keine „Nutzerin“ im Sinne dieser AGB sein. Eine Nutzung der App zu geschäftlichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken ist nicht gestattet.
2. Anwendungshinweise
2.1. Kranus hat eine App entwickelt, welche ein Programm zur nicht-medikamentösen Behandlung von Harninkontinenz unterschiedlicher Ätiologie bei Frauen beinhaltet. Das Programm sieht in einem 90-tägigen Zeitraum die Durchführung von physiotherapeutischen Übungen, Beckenbodenübungen, mentalen Übungen und Blasentraining vor. Darüber hinaus wird Hintergrundwissen zu Harninkontinenz vermittelt und sinnvolle Tipps zur Steigerung der Blasenkapazität und Verringerung des Harndrangs gegeben. Außerdem beinhaltet das Programm das Führen eines Blasen- und Trinktagebuchs. Das Programm bietet u.a. personalisierte und therapeutische Trainingsinhalte, die basierend auf den Rückmeldungen der Nutzerin angepasst werden, Möglichkeiten zur Beobachtung von Trainingsaktivität und Krankheitsverlauf sowie edukative Inhalte im Zusammenhang mit dem Krankheitsbild der Harninkontinenz.
2.2. Das Programm beruht auf Ergebnissen auf wissenschaftlichen fundierten Empfehlungen zu Harninkontinenz bei Frauen und wurde von deutschen Urologen mitentwickelt. Ein therapeutischer Erfolg der Nutzerin durch die Teilnahme am Programm kann von Kranus nicht zugesichert werden, da dieser Erfolg von zahlreichen individuellen Faktoren der Nutzerin abhängt, auf welche Kranus keinen Einfluss hat.
2.3. Die Teilnahme der Nutzerin an dem Programm kann aufgrund ärztlicher Verordnung erfolgen. Eine Teilnahme der Nutzerin an dem Programm ohne ärztliche Verordnung ist möglich.
2.4 Vor der Anwendung sollte ein Arzt bestätigt haben, dass das Programm für die Nutzerin in ihrem individuellen gesundheitlichen Gesamtzustand geeignet ist. Im Rahmen des Programms wird keine medizinische oder therapeutische Diagnose gestellt. Das Programm beinhaltet keine Empfehlung oder ärztliche Behandlung.
2.5 Vor der Verwendung der App ist die vollständige Gebrauchsanweisung der App aufmerksam und vollständig durchzulesen. Diese kann über die Webseite https://www.kranushealth.com und über die App abgerufen werden. Sofern Fragen zur Verwendung bestehen, kann die Nutzerin diese an kontakt@kranus.de richten.
2.6. Die App beinhaltet Texte für Gehörlose. Für Nutzerinnen mit Sehbehinderungen ist die App nicht barrierefrei zugänglich und somit nicht geeignet.
3. Technische Teilnahmevoraussetzungen
3.1. Zur Nutzung der App sowie der Webseite muss die Nutzerin selbst über die erforderliche Hard- und Softwareeinrichtung sowie das erforderliche Netzwerk und Datenvolumen verfügen.
3.2. Die App ist mit den Betriebssystemen Android kompatibel. Die aktuell unterstützten Versionen finden sich unter: https://www.kranushealth.com/de/kompatibilitaet/. Falls ältere oder nicht allgemein gebräuchliche Software am Endgerät genutzt wird, kann Kranus nicht ausschließen, dass die Nutzerin die App nur in eingeschränktem Rahmen oder gar nicht nutzen kann.
3.3. Um das Angebot im Rahmen der App ohne Einschränkungen nutzen zu können, hat die Nutzerin die Software ihres Endgerätes, auf welcher sie die App nutzt, stets auf dem neusten Stand zu halten, sodass insbesondere die Browsertechnologien und Betriebssysteme laufend zu aktualisieren sind.
3.4. Eine Nutzung der App ohne stabilen Breitband-Internetanschluss ist nicht möglich.
3.5. Für die Nutzung der App auf mobilen Endgeräten können darüber hinaus weitere Geschäftsbedingungen abhängig von dem jeweiligen Betriebssystem des verwendeten Endgerätes anwendbar sein. Für die Einhaltung dieser AGB ist die Nutzerin selbst verantwortlich.
4. Rechtliche Teilnahmevoraussetzungen
4.1. Die Nutzerin bestätigt vor der Benutzung der App, dass sie:
volljährig und voll geschäftsfähig ist,
die vorliegenden AGB gelesen hat und sie akzeptiert,
die Kranus Mictera Datenschutzerklärung gelesen hat und sie akzeptiert sowie
in die Verarbeitung ihrer Daten durch Kranus einwilligt.
4.2. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck, Nutzerinnen dabei zu unterstützen, in Ergänzung herkömmlicher Behandlungsformen ein therapeutisches Training zu Hause durchzuführen und ihnen dadurch zu helfen, ihre Harninkontinenz zu behandeln. Dazu gehört auch, dass Kranus die medizinische Wirkung der App anhand von anonymisierten Daten validiert.
5. Medizinische Teilnahmevoraussetzungen
5.1. Medizinische Voraussetzung für die Durchführung des Programms ist ein stabiler gesundheitlicher Allgemeinzustand, d.h. die Nutzerin muss in der Lage sein, die unter Ziff. 2.1. näher beschriebenen Programminhalte durchzuführen.
5.2. Falls während oder nach der Durchführung des Programms Schmerzen, Unwohlsein oder Funktionsverlust auftreten, sollte das Programm abgebrochen und bei Fortdauer der Beschwerden ein Arzt aufgesucht werden.
6. Gegenanzeigen (Kontraindikationen)
6.1. Die aktive Teilnahme an dem Programm ist ausgeschlossen, sofern eine oder mehrere der in der Gebrauchsanweisung genannten Kontraindikationen oder Ausschlusskriterien vorhanden sind.
6.2. Kranus empfiehlt der Nutzerin, sich einer ärztlichen Untersuchung und Freigabe zu unterziehen, bevor sie körperlich/sportlich aktiv wird. Sofern sich die Nutzerin unsicher ist, ob eine Teilnahme am Programm möglich ist, soll sie vor Beginn der Nutzung des Programms einen Arzt konsultieren.
6.3. Die Nutzerin soll während einer akuten Infektionskrankheit (Erkältung, Grippe, unklarem Fieber o.ä.) kein Training durchführen und im Zweifelsfall ärztlichen Rat einholen. Andernfalls kann ein Training zu ernsthaften Komplikationen wie Herzinfarkt, Schlaganfall oder plötzlichem Herztod führen.
7. Teilnahme an dem Programm
7.1. Die Teilnahme des Nutzers an dem Programm kann aufgrund ärztlicher Verordnung oder ohne ärztliche Verordnung erfolgen.
7.2. Sofern eine Kostenübernahme durch die Krankenversicherung erfolgt, erhält der Nutzer einen Freischaltcode von seiner Krankenkasse für das 90-tägige Programm. Durch die Eingabe des Freischaltcodes in der App wird das Programm freigeschaltet. Die Freischaltung des Programms ist auf einen Zeitraum von 90 Tagen begrenzt. Eine automatische Verlängerung des 90-tägigen Nutzungszeitraums erfolgt nicht.
7.3. Verfahren für Privat Versicherte Patienten und Selbstzahler
7.3.1 Hochladen der Verschreibung
Um unsere digitale Therapie in Anspruch zu nehmen, können privat versicherte Patienten eine gültige ärztliche Verschreibung hochladen. Durch das Hochladen der Verschreibung bestätigen Sie, dass Sie die digitale Therapie gemäß den hier beschriebenen Bedingungen in Anspruch nehmen möchten.
7.3.2 Zahlungsprozess
Nach Abschluss des Kaufprozesses erhalten Sie einen Zahlungslink durch unsere Rechnungssoftware, Stripe, einem Drittanbieter. Stripe ist verantwortlich für die Abwicklung der Zahlung. Die Zahlung muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Zahlungslinks erfolgen.
7.3.3 Zahlungsbedingungen
a. Sie verpflichten sich, die in der Rechnung ausgewiesene Therapiegebühr innerhalb der angegebenen Frist von 14 Tagen zu begleichen.
b. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb der Frist wird der Zugang zur digitalen Therapie gesperrt.
7.3.4 Zugang zur Therapie
Unmittelbar nach Abschluss des Kaufprozesses erhalten Sie einen vorläufigen Zugang zu unserer digitalen Therapie, der bei nicht fristgerechter Zahlung widerrufen wird. Die Freischaltung des Programms ist insgesamt auf einen Zeitraum von 90 Tagen begrenzt. Eine automatische Verlängerung des 90-tägigen Nutzungszeitraums erfolgt nicht.
7.4. Nach Ablauf des 90-tägigen Nutzungszeitraums hat der Nutzer die Möglichkeit das Programm erneut für weitere 90 Tage freizuschalten. Zur erneuten Freischaltung des Programms ist die Eingabe eines bisher nicht verwendeten Freischaltcodes der Krankenkasse oder der erneute Erwerb des Programms als selbstzahlender Nutzer bzw. Privatpatient erforderlich.
8. Sicherheitshinweise
8.1. Vor der Ausführung einer Übung im Rahmen des Programms hat die Nutzerin stets aufmerksam die Übungsanleitungen im Anleitungsvideo und die Erklärungstexte zu beachten. Sie enthalten wichtige Informationen zur korrekten Ausführung der Übungen. Bei Unsicherheiten, wie eine Übung auszuführen ist, hat die Nutzerin diesbezüglich vor Beginn der Übung Rücksprache mit einem Arzt oder Therapeuten zu halten. Obwohl die Übungen so ausgewählt wurden, dass sie für das Training zu Hause ohne Anwesenheit eines Arztes oder Therapeuten geeignet sind, kann die falsche Ausführung der Übungen zu Schmerzen und/oder Verletzungen führen.
8.2. Die Nutzerin ist verpflichtet, die Fragen, die ihr in der App (insbesondere zur anfänglichen Anamnese) gestellt werden, wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten. Ungenaue oder falsche Angaben in der App können dazu führen, dass der Nutzerin Übungen in einem Schweregrad vorgeschlagen werden, welche für sie nicht geeignet sind. Die Ausführung solcher Übungen kann theoretisch zu Schmerzen und/oder Verletzungen führen.
8.3. Einzelne Übungen erfordern die Einnahme von Positionen im Vierfüßlerstand und im Liegen. Falls die Nutzerin Schwierigkeiten hat, nach Einnahme dieser Positionen wieder aufzustehen, sollte sie diese Übungen nicht ausführen.
9. Nebenwirkungen
9.1. Nebenwirkungen sind unerwünschte Wirkungen, die bei bestimmungsgemäßer Anwendung der App auftreten können. Solche Nebenwirkungen können vorübergehende, leichte Schmerzen durch Überbeanspruchung von Gelenken, Muskeln oder Sehnen sein.
9.2. Die unter Ziff. 9.1. bezeichneten Nebenwirkungen sind solche, über die die bisherigen Nutzerinnen berichtet haben. Weitere Nebenwirkungen sind zum Zeitpunkt der Verfassung dieser AGB nicht bekannt. Sofern bei der Nutzerin Nebenwirkungen bei der Nutzung des Programms auftreten, sollte die Nutzerin einen Arzt konsultieren.
9.3. Zudem wird die Nutzerin aufgefordert, unerwünschte Wirkungen (z.B. eine Befindlichkeitsstörung oder Veränderung), soweit sie bei ihr auftreten, Kranus per Meldefunktion in der App oder telefonisch (089/124 146 79) mitzuteilen.
10. Inhalt und Leistungen
10.1. Kranus erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen nach aktuellem Stand von Wissenschaft und Technik.
10.2. Kranus entwickelt die App und das Programm kontinuierlich weiter. Neue Inhalte können dabei eingeführt und bestehende durch neue ersetzt oder ohne Ersatz entfernt werden. Dabei haben diese Anpassungen keinen Einfluss auf die vereinbarten Leistungen, welche Kranus gegenüber der Nutzerin zu erbringen hat, sowie auf die vereinbarten Leistungsmodalitäten.
11. Nutzungszeitraum und Kündigung
11.1. Der Nutzungszeitraum des Programms beträgt 90 Tage. Mit Ablauf des 90-tägigen Nutzungszeitraums endet die Teilnahme der Nutzerin am Programm automatisch, ohne dass eine der Parteien zuvor die Kündigung erklären muss. Nach Ablauf des Nutzungszeitraums wird die Nutzerin darauf hingewiesen, dass die Eingabe eines neuen Freischaltcodes (bei Kostenübernahme durch die Krankenversicherung) oder der Erwerb (durch die selbstzahlende Nutzerin) zur weiteren Nutzung erforderlich ist (vgl. Ziff. 7.6.).
11.2. Der Nutzungszeitraum von 90 Tagen gilt als Mindestvertragslaufzeit. Während des 90-tägigen Nutzungszeitraums des Programms ist eine ordentliche Kündigung nicht möglich. Die Möglichkeiten einer außerordentlichen Kündigung durch beide Parteien bleiben hiervon unberührt.
11.3. Die außerordentliche Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
12. Widerrufsrecht
12.1. Der Nutzer wird nachfolgend über sein gesetzliches Widerrufsrecht durch Kranus belehrt.
WIDERRUFSBELEHRUNG Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kranus Health GmbH, Westenriederstr. 10, 80331 München, Tel.: 089/124 146 79, Fax: 089/219 098 32, E-Mail: kontakt@kranus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das angefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
12.2. Der Nutzer kann das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, um den Vertrag zu widerrufen.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Kranus Health GmbH,
Westenriderstr. 10, 80331 München
Fax: 089 / 21909832, E-Mail: kontakt@kranus.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*).
Bestellt am / erhalten am (*):
Namen der / des Verbraucher(s):
Anschrift der / des Verbraucher(s):
Unterschrift der / des Verbraucher(s):
(*) nichtzutreffendes bitte streichen
13. Pflichten der Nutzerin
13.1. Die Nutzerin ist für die Geheimhaltung der bei der Einrichtung des Kranus Kontos eingegebenen Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort) selbst verantwortlich.
13.2. Die Nutzerin ist für die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher durch sie in der App angegebenen Daten einschließlich der Informationen zum Gesundheitszustand bei der Beantwortung medizinischer Fragen selbst verantwortlich. Die Nutzerin nimmt von der Nutzung des Programms Abstand, wenn bei ihr eine oder mehrere der unter Ziff. 6.1. genannten Gegenanzeigen (Kontraindikationen) vorliegen. Sofern bei der Nutzerin unerwünschte Nebenwirkungen bei der Nutzung des Programms auftreten, sollte die Nutzerin einen Arzt konsultieren.
13.3. Bei vorsätzlicher Angabe falscher Daten, behält sich Kranus vor, die Nutzerin dauerhaft von der Nutzung auszuschließen.
14. Urheberrechtsschutz und Nutzungsrecht
14.1. Das Programm inklusive seiner Inhalte wie z.B. Videos, Audio, Bilder, Texte, Software, Algorithmen und User Interfaces ist urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den jeweils geltenden Urheberrechten. Eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung der Programminhalte ist nicht zulässig.
14.2. Jegliche Rechte an den Programminhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, stehen im Anbieter-Nutzer-Verhältnis ausschließlich dem Anbieter, also Kranus, zu.
14.3. Das Speichern bzw. Archivieren von in der App und auf der Webseite bereitgestellten Programmen und Inhalten außerhalb von App und Webseite ist nicht erlaubt.
14.4. Eine Weitergabe oder das Anbieten des Programms sowie seiner Inhalte an Dritte ist nicht erlaubt. Jede gewerbliche Vervielfältigung der urheberrechtlich geschützten Inhalte oder gewerbliche Weitergabe an Dritte ist unzulässig und wird von Kranus mit rechtlichen Schritten verfolgt.
14.5. Es ist der Nutzerin untersagt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte aus heruntergeladenen Inhalten zu entfernen.
14.6 Das Recht, die App zu nutzen, erlischt, sobald die Nutzerin für den jeweiligen Kranus-Inhalt nicht mehr freigeschaltet ist (z.B. nach Ablauf des Verordnungs-/Genehmigungszeitraums oder – bei Selbstzahlern – des Kranus Programms) beziehungsweise mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.
15. Haftung des Anbieters
15.1. Ein therapeutischer Erfolg der Nutzerin durch die Teilnahme am Programm kann von Kranus nicht zugesichert werden, da dieser Erfolg von zahlreichen individuellen Faktoren der Nutzerin abhängt, auf welche Kranus keinen Einfluss hat.
15.2. Für Schäden, die der Nutzerin durch die Nutzung der App entstehen, haftet Kranus auch für seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nach folgenden Maßgaben:
Kranus haftet für vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Schäden sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen, sowie in Fällen der ausdrücklichen Übernahme einer Garantie. Für leicht fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden, die nicht auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, haftet Kranus nur im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten im Sinne dieser Bestimmung sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung die Nutzerin regelmäßig vertrauen darf.
15.3. Die Haftung von Kranus nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
16. Missbräuchliche Nutzung und Vertragsverletzung durch Nutzerinnen
16.1. Kranus behält sich das Recht vor, im Falle des begründeten Verdachts einer missbräuchlichen Nutzung, eines Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften im Zusammenhang mit der Nutzung der App oder einer wesentlichen Vertragsverletzung durch die Nutzerin das Konto der Nutzerin vorübergehend zu sperren. Die Nutzerin ist unverzüglich anzuhören. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung unverzüglich aufgehoben und die Nutzungszeit um den Zeitraum der Sperrung verlängert. Sollte sich der Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung, eines Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften im Zusammenhang mit der Nutzung der App oder einer wesentlichen Vertragsverletzung durch die Nutzerin bestätigen, die Kranus ein Festhalten am Vertrag bis zum Laufzeitende unzumutbar macht, steht Kranus ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig. Die Bestimmung einer Frist zur Abhilfe und eine Abmahnung sind entbehrlich, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Kündigung rechtfertigen.
16.2 Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus unbenannten wichtigen Gründen bleibt unberührt.
17. Änderungen der AGB
17.1. Kranus kann diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern dies aufgrund einer nachträglichen Entwicklung in Gesetzgebung, Rechtsprechung oder behördlichem Handeln sowie aufgrund technischer oder wissenschaftlicher Weiterentwicklungen erforderlich ist.
17.2. Die Nutzerin hat die Möglichkeit der Änderung der AGB vor deren angekündigtem Inkrafttreten zu widersprechen. Sofern die Nutzerin von ihrem Widerspruchsrecht keinen Gebrauch macht, werden die AGB in ihrer geänderten Fassung zum Vertragsbestandteil.
17.3. Kranus wird die Nutzerin spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGB über die vorhergesehenen Änderungen und das geplante Datum des Inkrafttretens dieser Änderungen informieren. Gleichzeitig wird Kranus die Nutzerin über die Möglichkeit des Widerspruchs gegen die vorhergesehene Änderung der AGB sowie die Folgen dieses Widerspruchs aufklären.
18. Schlussbestimmungen
18.1. Leistungsort ist München (Deutschland). Der Vertrag unterliegt deutschem Recht.
18.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Dasselbe gilt für entsprechende Regelungslücken in diesen AGB.